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Corona-Virus und Arbeitsschutz

Angesichts drastischer Maßnahmen, die das öffentliche Leben weitgehend einschränken, fragen sich viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer, was am Arbeitsplatz getan werden kann, um die Gesundheit der Kollegen und Kolleginnen zu schützen und dazu beizutragen, dass eine Ausbreitung des Virus auch an den Arbeitsplätzen möglichst verhindert wird.

Über eine Antwort wird viel geredet: Home-Office, wo immer das möglich ist. Das ist auch eine gute Idee, aber an vielen Arbeitsplätzen, etwa in der Produktion, im Gesundheitswesen oder in der Pflege, nicht möglich. Was gilt dann? Hier ist zu unterscheiden zwischen den Unternehmen, deren Mitarbeiter beruflich mit dem Corona-Virus zu tun haben, z.B. im Gesundheitswesen, und denen, wo das nicht der Fall ist, aber die Gefahr einer Ansteckung durch Kollegen besteht.

Gefährdung durch berufliche Tätigkeit

Für diejenigen, die beruflich mit dem Corona-Virus zu tun haben, gibt es spezifische Regelungen: namentlich die Biostoffverordnung und die TRBA (Technische Regel für biologische Arbeits­stoffe) 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege"; ergänzende Hinweise finden sich Beschluss 609 des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe „Arbeitsschutz beim Auftreten einer nicht ausreichend impfpräventablen humanen Influenza“ (auch, wenn die durch das Corona-Virus ausgelöste Krankheit keine Influenza ist, sind die erforderlichen Maßnahmen sehr ähnlich zu denen bei Grippeviren, gegen die es keine Impfung gibt). Die konkret notwendigen Maßnahmen müssen hier in einer (aufgrund der neuen Situation immer wieder zu überprüfenden/aktualisierenden) Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden; das SARS-CoV-2-Virus ist übrigens seit 2.3.2020 in Risikogruppe 3 eingestuft.

Auch für Beschäftigte, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeiten bei einer Pandemie einem erhöhten Risiko der Ansteckung ausgesetzt sind, müssen in einer Gefährdungsbeurteilung Risiken beurteilt und ggf. Schutzmaßnahmen festgelegt sind. Das gilt etwa für Verkäufer und Verkäuferinnen in Supermärkten, Drogerien und Apotheken. Wie man überall beim Einkaufen beobachten kann, halten sich leider nicht alle Kunden an die Hygiene- und Abstandsregeln, so dass deren Beachtung nicht einfach vorausgesetzt werden kann – Abstandsgrenzen mar­kieren, Schutz der Mitarbeiter/innen vor Tröpfcheninfektion durch Abschirmungen, Übergabe von Wechselgeld in Plastikschälchen etc. sind mögliche sinnvolle Maßnahmen. (Und natürlich die Erinnerung uneinsichtiger Kunden an die Regeln – viele der noch geöffneten Läden dienen ja der Grundversorgung, und wenn hier das Personal infolge hoher Krankenstände knapp werden sollten, werden die Probleme noch einmal verschärft.)

Gefährdung "nur" durch Kollegen

Anders sieht es aus, wenn die wesentliche Gefährdung die Ansteckung durch Kollegen ist. Grundsätzlich geht man davon aus, dass hier die Infektionsgefährdung nicht höher ist als beim Aufenthalt im öffentlichen Raum, und daher keine besonderen Schutzmaßnahmen – wohl aber die Beachtung der im öffentlichen Leben angeratenen Hygienemaßnahmen wie Hände­waschen, Husten- und Niesetikette – notwendig sind. Wenn aber im öffentlichen Leben zusätzliche Regeln eingeführt werden – wie etwa die Empfehlung, zwei Meter Abstand von anderen Personen zu halten –, dann sollten diese auch im Unternehmen umgesetzt werden, um die Grundannahme, dass die Gefährdung nicht höher ist als beim Aufenthalt im öffentlichen Raum, aufrechtzuerhalten. Kann das nämlich nicht gewährleistet werden, muss überlegt werden, wie die Infektionsgefährdung anders auf ein vergleichbares Maß reduziert werden kann, etwa durch Atemschutzmasken (der vielerorts zu sehende Mund-Nasen-Schutz – "OP-Maske" – schützt aber vor Tröpfcheninfektion nur, wenn sie nach jeder möglichen Belastung, etwa durch Anniesen, gewechselt wird. Seine wichtigste Funktion ist es daher vielleicht, daran zu erinnern, dass man Mund- und Nasenschleimhäute (wie auch Augenschleimhäute) in "unsicherer" Umgebung nicht berühren soll); auch eine intensivere Lüftung von Arbeitsräumen kann helfen. Wichtigster Ansprechpartner hierbei ist der Betriebsarzt. Wichtig ist weiterhin, dass möglicherweise erkrankte Kollegen (nach vorheriger telefonischer Anmeldung) ärztlich unter­sucht werden und sich ggf. in Heimquarantäne begeben. Man muss dann auf jeden Fall auch den Arbeitgeber über die Diagnose informieren, damit dieser seinen Schutz- und Fürsorge­pflichten gegenüber anderen ggf. angesteckten Kollegen nachkommen kann (im Falle einer Pandemie besteht m.E. eine besondere Rechtfertigung, die in das Recht auf informa­tionelle Selbstbestimmung des Arbeitnehmers eingreift).

Für die Zukunft lernen

Übrigens: Die Coronavirus-Pandemie ist eine gute Erinnerung daran, dass eine Pandemie schon seit längerem als mögliches Risiko bekannt ist und Unternehmen grundsätzlich auf einen solchen Fall vorbereitet sein sollten. Deutschland verfügt seit 2007 über einen (2017 aktualisierten), allerdings auf eine Influenzapandemie ausgerichteten Pandemieplan (pdf, 4,5 MB), in dessen Abschnitt 8 auch die Pandemieplanung in Unternehmen angesprochen ist. Der Anhang dieses Plans enthält eine Checkliste zur Erstellung eines betrieblichen Pandemieplans. Bei den Berufsgenossenschaften gibt es die Übersicht "10 Tipps zu betrieblichen Pandemie­planung".

Weitere Informationen:

Informationen über arbeitsrechtliche Auswirkungen des Corona-Virus hat das Bundesministe­rium für Arbeit und Soziales auf einer Webseite "Arbeitsrechtliche Auswirkungen" zusam­men­gefasst; zuverlässige Information über den aktuellen Stand unseres Wissens über SARS-CoV-2  und die notwendigen Hygienemaßnahmen finden sich auf der Webseite Infektions­schutz.de der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung.

Zum Thema:

>> Arbeitsschutzmanagement